Der OV Die Linke Durmersheim wünscht allen Durmersheimer*innen ein gutes neues Jahr, vor allem eine gute Gesundheit, Zuversicht und Mut, um die vielfältigen Herausforderungen unseres Lebens menschlich, friedlich, sozial und ökologisch zu bestehen.
Gute
Nachrichten zum Jahresabschluss: Keine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr
Zur
Entscheidung der SPD, sich ausdrücklich gegen Kampfdrohnen und die Bewaffnung
von Drohnen in dieser Legislaturperiode auszusprechen sagt Tobias Pflüger,
stellvertretender Vorsitzender der Partei "Die Linke"
"Vernunft und
gute Argumente haben sich bei der SPD durchgesetzt. Ich hoffe, dass damit auch
in Zukunft eine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr unmöglich wird. Da von
Seiten CDU/CSU für die Drohnen-Bewaffnung bei der Bundeswehr weiter gekämpft
werden wird, könnte es sein, dass Grüne das Problem in einer möglichen schwarz-grünen Koalition vorgelegt bekommen. Danke will ich sagen an die
Akteure aus der Zivilgesellschaft, Friedensbewegung, Wissenschaft und Linken,
die mit Aufklärung und politischem Druck mit dafür gesorgt haben, dass die SPD
nun diese Entscheidung getroffen hat. Keine Bewaffnung von Drohnen der
Bundeswehr heißt aber auch, dass dann die Finanzierung der so genannten
Eurodrohne gestoppt werden muss. Im Bundeshaushalt 2021 und folgenden ist die
Eurodrohne bisher noch eingespreist, das muss dann ebenfalls gestoppt
werden."
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