Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 28. Juli 2021

Am 28. Juli 2021 um 19:00 Uhr findet in der Mensa Schulzentrum, Helmholtzstraße 1/1, 76448 Durmersheim eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Zu dieser Sitzung mit folgender Tagesordnung darf ich Sie recht herzlich einladen.
Bitte nehmen Sie, wenn Sie zum Zeitpunkt der geplanten Sitzung Grippesymptome haben, nicht an der Sitzung teil, sondern reichen Ihre Anregungen, Wünsche und Äußerungen schriftlich ein.
Wir bitten Sie, bei Betreten des Sitzungsraumes und während der Sitzung eine medizinische Maske oder einen Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards FFP2, KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zu tragen.
Wenn Sie keine dieser Masken besitzen sollten, erhalten Sie diese am Eingang zum Sitzungsraum.
 
Für die Sitzung ist folgende Tagesordnung vorgesehen
TOP 1 Einwohnerfrageviertelstunde

TOP 2 Erweiterung Kindergarten Sonnenschein
a) Beschluss überplanmäßiger Ausgaben
b) Vergabe der Bauarbeiten (2. Ausschreibungspaket)
TOP 3 Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrag zum Bebauungsplan "Schul- u. Kulturzentrum (Neubau Feuerwache), 1. Änderung"

TOP 4 Bebauungsplan "Schul- und Kulturzentrum (Neubau Feuerwache), 1. Änderung"
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB
b) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung Öffentlichkeit gem. § 4a (3) BauGB
c) Satzungsbeschluss

TOP 5 Bebauungsplan "BÜ Malscher Straße, 1. Änderung"
a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) BauGB
b) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3(2) BauGB
c) Satzungsbeschluss
TOP 6 Bauvorhaben Kriegstr. 6 - Erteilung einer Ausnahme von der Veränderungssperre

TOP 7 Bauvorhaben Thomasstr. 4 - Erteilung einer Ausnahme von der Veränderungssperre
TOP 8 Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes  in der Werderstraße 18, Flst.Nr. 5158

TOP 9 Umgang mit Betreuungsgebühren im 3. Lockdown - Kindertageseinrichtungen
a) Erlass der Elternbeiträge für Betreuung und Mittagsverpflegung für den Monat Mai
b) Erlass der Elternbeiträge für Betreuung und Mittagsverpflegung für U3 und Ü3 für diejenigen Eltern, die aufgrund der Pandemie die Betreuung bewusst nicht in Anspruch nehmen wollten
c) Umgang mit den Beitragsausfällen der kirchlichen Kindertageseinrichtungen im 3. Lockdown

TOP 10 Umgang mit den Gebühren im 3. Lockdown - Schulkindbetreuung und Mensa Schulzentrum:
a) Mensa Schulzentrum - Erlass der Elternbeiträge für Mittagsverpflegung im Zeitraum 21.06. bis 30.06. für die Sekundarstufe Hardt- und Realschule
b) Schulkindbetreuung - Erlass der Elternbeiträge für Betreuung und Mittagsverpflegung für April und Mai und Abrechnung als Notbetreuung
c) Erlass Eigenanteile der Eltern für die Schülerbeförderung

TOP 11 Ermächtigung der Verwaltung zur Beantragung von Fördermitteln für den Einbau raumlufttechnischer Anlagen und die Beschaffung mobiler Raumluftgeräte bzw. von CO2-Messgeräten

TOP 12 Genehmigung einer Veranstaltung nach TA-Lärm:
a) Pferdeshow HORSES & HEROES - Reit- und Fahrverein Durmersheim
b) Weinfest mit Live Musik - FC Phönix 06 Durmersheim
c) Sommernachtsparty im Gamb Durmersheim
d) Veranstaltungsreihe "Afterwork" - Termine im September

TOP 13 Information und Anfragen

Mit freundlichen Grüßen
 

    
Andreas Augustin
Bürgermeister

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