Aus der Mitte des Gemeinderates - Sitzung vom 15.12.2021

Am Mittwoch, 15.12.2021, fand um 19 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats im Gemeindezentrum Würmersheim statt. Bei dieser Sitzung wurde folgende Tagesordnung abgearbeitet:

TOP 01: Einwohnerfrageviertelstunde
Es gab keine Anfragen.
 
TOP 02: Bekanntgabe der nicht öffentlichen Beschlüsse
Bürgermeister Augustin verwies auf den Aushang.
 
TOP 03: Baumgrabfelder auf dem Neuen Friedhof und dem Friedhof Würmersheim
Auswahl der Abdeckplatten und der Beschriftung
Auf dem neuen Friedhof wird eine Fläche am nördlichen Rand gegenüber der Aussegnungshalle, in Würmersheim werden Felder zwischen den Urnenstelen und der Leichenhalle für Baum- und Wiesenbestattungen angelegt. Für die Auswahl der Abdeckplatten aus regionaler Hand wurden Granit, Muschelkalk und roter Sandstein als Muster vorgelegt. Die gemeinsame Abstimmung von Ortschaftsrat und Gemeinderat wurde beschlossen. Als Abdeckplatten wurde der rote Sandstein mit 14 Stimmen gewählt. Die Verwendung der erhabenen Schrift wurde einstimmig beschlossen. In einer Vorauswahl am 25.10.2021 haben sich die Fraktionsvorsitzenden für die Baumarten Quercus palustris (Sumpf-Eiche), Corylus columa (Baum-Hasel) und Liquidambar (Amber) ausgesprochen. Der Ortschaftsrat und der Gemeinderat stimmten den Baumarten einstimmig zu.
 
TOP 04: Beschluss der Richtlinie für die Vergabe der gemeindeeigenen Baugrundstücke im Neubaugebiet Westendstraße
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
 
TOP 05: Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
Eine Neuberechnung und Anhebung der Gebühren zum 01.01.2022 wurde aufgrund steigender Aufwendungen der letzten Jahre und dem damit einhergehenden Rückgang der Gewinnrücklage notwendig. Die Kalkulation geht nach 14 Jahren Gebührenkontinuität von einer Anhebung der Grundgebühren sowie einer Anhebung der Verbrauchsgebühr um 0,14 € auf 0,94 €/m³ aus. Da keine Münzwasserzähler mehr in Betrieb sind, werden diese bei der Neukalkulation der Gebühren nicht mehr berücksichtigt. Der Gemeinderat stimmte der Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser einstimmig zu.
 
TOP 06: Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung - Satzungsbeschluss
Die Abwassergebühren wurden zuletzt für die Jahre 2020 und 2021 kalkuliert und festgesetzt. Damit wurden zum 01.01.2022 eine Neukalkulation der Gebührensätze und deren Festsetzung erforderlich. Die Kalkulation umfasst einen zweijährigen Bemessungszeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2023. Die Schmutzwassergebühr beträgt 2,37 €/m³ und die Niederschlagswassergebühr 0,55 €/m³. Der Gemeinderat und der Ortschaftsrat stimmten der Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung einstimmig zu.
 
TOP 07: Festlegung des Wahltermins und eines Termins für eine etwaige Neuwahl
a) Stellenausschreibung
b) Gemeindwahlausschuss
c) Bewerbervorstellung
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
 
TOP 08: Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 78 Abs. 4 GemO
Der Gemeinderat stimmte der Annahme der Spenden in Höhe von 700 € einstimmig zu.
 
TOP 09: Information und Anfragen
Bürgermeister Augustin dankte Frau Glied für ihr Engagement bei der Vor- und Nachbereitung der Gemiumssitzungen im Gemeindezentrum Würmersheim und überreichte einen Blumenstrauß.
Außerdem übergab Bürgermeister Augustin Herrn Ortsvorsteher Schorpp, stellvertretend für den Ortsteil Würmersheim, symbolisch zwei Fernbedienungen für die Beamer, die er gebraucht erstanden und im Gemeindezentrum Würmersheim als Geschenk selbst eingebaut hat.
Gemeinderat R. Enderle dankte im Namen des Ortschaftsrates und des Gemeinderates Herrn Bürgermeister Augustin sowie der Gemeindeverwaltung für die sehr gute Zusammenarbeit, auch bei schwer zu bewältigenden Sachverhalten, und wünscht eine frohe, entspannte und besinnliche Weihnachtszeit sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr. Anschließend überreichte er Herrn Bürgermeister Augustin einen Geschenkkorb sowie einen Blumenstrauß für seine Ehefrau.
Ortsvorsteher Schorpp bedankte sich im Namen des Ortschaftsrates für die gute und konstruktive Zusammenarbeit und wünschte ebenfalls frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr.
 
Die Sitzung endete um 20:05 Uhr.
Es schloss sich noch eine nicht öffentliche Sitzung an.