SPD-Fraktion

Wenn's um Geld geht

Ein Thema der letzten GR-Sitzung war die Erhöhung des Pachtzins für landwirtschaftliche Gemeindeflächen von 70 Ct auf 1€/ar.

Unser Standpunkt:

Es ist nicht Aufgabe der GRäte, für Betriebe betriebswirtschaftlich zu denken.

Es ist aber sicherlich Aufgabe der GRäte, betriebswirtschaftlich für das Unternehmen Gemeinde zu arbeiten. Deshalb sehen wir es als fraglich an, wenn die Gemeinde ihren Grund und Boden an Unternehmen zur Bewirtschaftung gibt und dafür nur 0,3 % Pachtzins = Ertrag = Wertschöpfung erhält, obwohl sie selber finanziell nicht auf Rosen gebettet ist, obwohl es wesentlich lukrativere Einnahmemöglichkeiten gäbe.

Dass wir bei der demokratischen Abstimmung allein auf weiter Flur waren, hat uns weder überrascht noch verärgert. Das wussten wir schon im Vorhinein, nachdem bei der letzten Sitzung des Landwirtschaftsausschusses schon bei der Erhöhung von 70 Ct auf 1€/ar Bedenken geäußert wurden.

Jedes Jahr wird bei den HH-Beratungen über Einsparungen einerseits und Steigerung der Einnahmen andererseits heftig diskutiert, was alles direkte Folgen für unsere Bürger*innen hat.

Unsere SPD-Fraktion geht da immer moderat vor und gehört bestimmt nicht zu den Hardlinern bei solchen Verhandlungen. Wir stehen zu unserer Meinung, dass zum Geldausgeben aber auf der anderen Seite der Bilanz auch Geldeinnahmen stehen müssen.

Zum Schluss doch noch etwas, das uns ärgert:

Sobald man im GR kritische Bemerkungen abgibt zu bestimmten Themen, darunter z. B. Landwirtschaft, wird das von den Protagonisten aus diesen Sparten immer gleich persönlich aufgefasst und, wie gerade aktuell, als Ärgernis und Populismus abgekanzelt. Das ist etwas, das uns sehr ärgert, weil dann immer die Sachebene verlassen und subjektiv und emotional argumentiert wird.

Auch wir sind streiten gerne über strittige Punkte, aber mit Respekt, sachlich und offen, sodass man sich immer in die Augen schauen und nach der Sitzung ein kollegiales Bier miteinander trinken kann.

Werner Hermann, SPD-Fraktion

www.spd-durmersheim.de

kontakt@spd-durmersheim.de